Im Rahmen der Beratungen und der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan gab die Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion folgende Erklärung ab:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Herbert,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Fritzsch,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Stellungnahme zum Haushalt 2023 möchte ich gerne mit Worten des Dankes beginnen. Insbesondere danke ich Herrn Bürgermeister Fritzsch mit seinem Team rund um Herrn Möller und Herrn Hosch und dem Gemeindevorstand, die an der Erstellung des vorgelegten Haushaltsplanentwurfs mitgewirkt haben.
„Stabiles Fundament in unruhigen und außergewöhnlichen Zeiten – Kurs halten für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde.“
Diese Überschrift prangt über dem vorgelegten Haushalt.
Denn spätestens seit dem 24. Februar 2022 ist nichts mehr, wie es war. Russland kriegerischer Überfall auf die Ukraine hat die Friedenszeit, die wir als so selbstverständlich erachten, jäh zu Ende gebracht. Die von Flucht und Vertreibung betroffenen Menschen kommen nun auch bei uns an. Wir erleben eine Zeit voller Umbrüche und Krisen.
Energiekrise, Lieferengpässe und Teuerungsrate belasten inzwischen jeden Bürger und jede Bürgerin – und nicht zu vernachlässigen auch den vorliegenden Gemeindehaushalt – in Fragen der Energie und Rohstoffpreise. Auch wenn wir nicht wissen, wann und auch wie wir diese Krisen meistern können, ist solidarisches Handeln Grundlage dafür.
Die Verabschiedung eines Haushaltes ist immer mit vielen Überlegungen und Diskussionen verbunden – diesmal verliefen die Diskussionen in den Ausschusssitzungen zielorientiert – es geht um die Sache / Ziele für unsere Gemeinde.
Wir müssen uns auch immer wieder vor Augen führen, dass wir mit diesem Haushaltsplan einen Schaffensspielraum für ein ganzes Jahr planen. Es wird geplant und schon bereits eine strategische Richtung für die kommenden fünf Jahre im Investitionsplan entwickelt – u.a. Investitionen in die Zukunft bezüglich Digitalisierung, Umwelt- und Klimaschutz (Starkregenkonzept, Silek-Programm) sowie in die Infrastruktur.
Nun zum Haushalt an sich: Wir haben hier wieder ein beachtliches Zahlenwerk vor uns liegen. 454 Seiten, die die Grundlage für die Zukunft unserer Gemeinde und die Verwaltung für das Jahr 2023 bilden. Wie die letzten Jahre haben wir wieder einen konservativen Haushalt vorliegen, der ordentlich aufgestellt wurde und kein Risiko eingeht.
Mit einem erwarteten positiven Jahresergebnis im Ergebnishaushalt von rund 70.000 Euro werden wir – im Vergleich zu den Vorjahren (2021: 17.000 Euro, 2022: 14.000 Euro) – die durch die Corona-Krise geprägt waren – wieder deutlich über der „Schwarzen Null“ abschließen.
Der Haushaltsplanentwurf sieht in der Ergebnisrechnung Aufwendungen von 18,6 Millionen Eurovor und beinhaltet große nachhaltige Investitionen.
Das Investitionsvolumen von sogenannten „2,4 Zukunftsmillionen“ zeigt auf, welche großen und vielfältigen Aufgaben durch die Gemeinde Großenlüder geleistet werden.
Aber auch, welch großer Verantwortung wir hier unterliegen: die Summe ist kein Selbstzweck, sondern Steuergelder von unseren Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde Großenlüder, die gerade jetzt sinnvoll und sparsam von uns eingesetzt werden müssen! Dies soll uns immer wieder vor Augen führen, wenn wir hier den Haushalt verabschieden.
Meine Damen und Herren,
auch sonst haben wir hier einen Haushalt vorliegen, mit dem wir zufrieden sein können und unsere Investitionen im Jahr 2023 können sich – in unruhigen und außergewöhnlichen Zeiten – sehen lassen.
Wir investieren! Wir investieren dabei sehr breit in alle Bereiche gemeindlicher Aufgabestellungen, die uns wichtig sind:
„Drei neue Radwege für Großenlüder“ wie die Medien berichteten. Den größten Einzelposten im Bereich der Investitionen in 2023 stellt der Ausbau der Radwegeinfrastruktur dar. Für den Ausbau werden insgesamt 2,8 Millionen Euro veranschlagt – 475.000 Euro sind in Investitionsplan 2023 vorgesehen. Erfreulicherweise konnten wir einen Förderbescheid vom Land Hessen in Höhe von 1,9 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Radwege-Infrastruktur erhalten.
Zu den weiteren großen Investitionen zählen u.a. der Neubau des Mehrzweckraumes am Rathaus mit 250.000 Euro, die Fortführung des Friedhofskonzept in der Gemeinde Großenlüder, Maßnahmen des Silek-Programmes sowie Fernwirkeinrichtungen in öffentlichen Gebäuden mit jeweils 100.000 Euro.
Wir setzen weitere Punkte des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Freiwilligen Feuerwehr um. Mit diesen Investitionen geben wir ein wichtiges Signal an die vielen Ehrenamtlichen im Bereich der Feuerwehr. Ich möchte hier an der Stelle all denen danken, die selbst oftmals ihr Leben riskieren, um Menschen zu retten und uns alle schützen.
Wir investieren weiterhin in unsere Kinder. Die Kindergärten werden materiell und auch personell verbessert und ebenfalls die Kinderspielplätze in der Gemeinde. Dies ist eine Investition in die/ unsere Zukunft. Ganz nach dem Slogan der Gemeinde Großenlüder: Kinder- und Familienfreundlich.
Erfreulich ist weiterhin zu berichten, dass die Steuerhebesätze (Grundsteuer A / B und auch die Gewerbesteuer) trotz steigender Ausgaben im Allgemeinen jetzt im achten Jahr hintereinander stabil und unverändert bleiben. Dafür wird sich die CDU Großenlüder auch weiterhin einsetzen.
Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen wurde vorsichtig um 350.000 Euro erhöht! In der Gemeinde Großenlüder gibt es viele hervorragend aufgestellte Firmen in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistung, die für Arbeitsplätze in der Gemeinde sorgen. Genau das hat uns in den letzten Jahren zu Gewerbesteuereinnahmen verholfen, die sich auf einem hohen Niveau bewegen.
Zum Ende meiner Ausführungen möchte ich aber noch einen Blick auf aktuelle und künftige Themen werfen:
Die Diskussion um die Straßenbeleuchtung sowie die Straßenbeiträge muss weitergeführt werden – ja diese müssen geführt werden. Mit unserem CDU-Antrag über die Umrüstung auf innovative LED-Beleuchtung im gesamten Gemeindegebiet Großenlüder können wir einen großen Schritt Richtung klimafreundliche Zukunft erzielen.
Auch bezüglich der zwei neu zu besetzenden Stellen des EDV-Administrator und Klimaschutzmanager – ganz nach dem Slogan des Haushaltes – gehen wir einen nachhaltigen und zukunftsorientierten Weg. Trotzdem müssen wir in den nächsten Jahren auf das Volumen der Personalkosten achten.
Dabei gilt es auch den eingeschlagenen Weg der Interkommunalen Zusammenarbeit weiter zu verfolgen und da, wo es sinnvoll erscheint, zu vertiefen.
Besten Dank an alle Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern für die zielorientierte und konstruktive Zusammenarbeit.
Den Weg des vertrauensvollen und respektvollen Umgangs miteinander sollten wir weiterhin pflegen – auch wenn es in den Sitzungen zu der ein oder anderen hitzigen Debatte kommt. Nur so können wir weiterhin unserer Aufgabe als Gemeindevertreter für die Bürger und Bürgerinnen gerecht werden.
Mit diesem Haushalt geben wir den Menschen in Großenlüder Sicherheit in unsicheren Zeiten und daher stimmt die CDU Fraktion diesem zu!
Wir als CDU schauen mit Mut und Zuversicht in die Zukunft. Eine Zukunft, die wir verantwortlich und verlässlich zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger mitgestalten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit